Bürgerabend Resümee

Die KWG hatte recht herzlich zu einem Informationsabend am 30. Oktober in die neu renovierte Haferbachhalle einladen. Gut vorbereitet und angespannt wartete man auf die Besucher, um die aktive Kommunalpolitik der KWG allen etwas näher zu bringen. Es gab einige Interessierte Gäste, die unserer Einladung gefolgt sind.

Auftakt

Der Fraktionsvorsitzende, Klaus Höfgen, begrüßte die Gäste und bedankte sich für die Teilnahme am Bürgerabend. Er verwies auf die Unabhängigkeit und dass man frei sei, von Einflüssen der Bundes- Landes- und Landkreispolitik. Über 15 Jahre aktiv für Kaufungen, darauf sind wir stolz.

Gemeinsam für Kaufungen – von Bürgern für Bürger

Durch den weiteren Abend führte nun Rolf Müller, 1. Vorsitzender der KWG. In seiner Begrüßungsrede wies er auf das kommunale Handeln von Kaufungern für Kaufungen hin; dass dieses strategische Weitsicht aber auch partnerschaftliche Zusammenarbeit benötige. Auch das Verknüpfen wirtschaftlicher, sozialer und umweltrelevanter Aspekte ist sinnvoll und wird immer wichtiger.

Geringe Einnahmemöglichkeiten einer Gemeinde

Er erklärte die wenigen Einnahmequellen einer Gemeinde, auf die sie selbst Einfluss hat. Die Grund- und Gewerbesteuer sind diese beiden Säulen. Automaten-, Hunde-, Pferde-, Zweitwohnungen-, Jagd-, Fischerei-, Schankerlaubnis-, Getränke- und Vergnügungssteuer darf erhoben werden. Da sei aber nicht viel zu holen und das Meiste würde aus Gründen des hohen Aufwandes oder der Nichtumsetzbarkeit nicht eingefordert. Es gebeAusgleichszahlungen vom Land und Kreis, auf die eine Gemeinde keinen Einfluss hat; ebenso wenig auf die Schul- und Kreisumlagen die man bezahlen müsse.

Herausforderungen

Ein viel zu niedriger Landesfinanzausgleich zwingt die Kommunen immer mehr in die Knie und zwar hilf- und alternativlos. Fördermittel für Investitionen werden kompliziert und bürokratisch angeboten. Sie sind aber oft auch das Gift, für unnötige Investitionen. Die finanzielle Eigenverantwortung der Gemeinde, wie im Grundgesetzt festgeschrieben, ist so nicht gegeben. Dafür bedarf es Änderungen in dem kommunalen Finanzausgleich und bei der Kreisumlage.

Die Aufgaben dagegen, sind riesig…

Bei den Aufgaben wurden die Kinderbetreuung, der ÖPNV, Sportanlagen, öffentliches Grün und Spielplätze sowie Jugend- und Seniorenarbeit, Feuerwehr, Katastrophen- und Hochwasserschutz genannt. Dies alles gehört dazu und muss finanziert werden.

Ausblick 2026

Der Haushalt 2026 wird alles andere, als erfreulich. Viele Projekte der letzten Jahre, mit Fördermitteln vorangetrieben, sind ein Grund dafür; auch die Folgekosten belasten nun den Haushalt. Die KWG hat seit 2023 gefordert, nicht alle Projekte umzusetzen und besser zu haushalten.

Nun haben alle gemerkt, dass man sparen muss. Die Rücklagen wurden in kürzester Zeit fast komplett aufgebraucht. Der Sparwille ist auch da, aber auch neue Projekte reizen unseren Bürgermeister. Es gibt ja Fördermittel. Diese Art der Haushaltsführung muss aufhören!

Ziele und Ideen durch Bürgerwille voran bringen

Rolf Müller bedankte sich für das Interesse und bot an, sich bei einigen Fragen selbst einzubringen. Auf zwei Infowänden befanden sich 9 Fragen, auf denen man nun sein Veto abgeben konnte. Es bestand auch die Möglichkeit, selbst Fragen zu formulieren, über die man seine Meinung bekunden konnte. Dieses Angebot wurde angenommen; eine spannende Aktion, die auf großes Interesse stieß.

Schnell kam es zu regen Gesprächen und die Blätter füllten sich mit kleinen bunten Post-its, die aufzeigten, wofür die Mehrheit votierte. Im Anschluss wurden die Fragen und Abstimmungsverhältnisse im großen Kreis besprochen. Interessante Ergebnisse und viele neue Erkenntnisse waren das Ergebnis für die KWG und ihre zukünftige Arbeit: Unsere Ideen und Themen zu Ihren zu machen; ihre Anregungen und Ideen zu unseren zu machen. Interesse wecken am Mitgestalten von Kaufungen und den Möglichkeiten, Demokratie zu stärken. Das Ziel wurde am Bürgerabend mit großem Erfolg erreicht.

DANKESCHÖN!

Wir suchen stets Impulse von außen und lassen diese auch zu. Das bedeutet beispielsweise das Mitwirken von Bürgern, die einen kreativen Beitrag leisten. Das ist aktive Kommunalpolitik. Unser Wunsch bleibt es, neue engagierte Mitstreiter/innen zu finden.

Wir freuen uns auf Sie!